Bozen - Die Landesregierung Südtirols hat ein neues, umfassendes Paket mit Corona-Hilfen von über 500 Millionen Euro geschnürt, um die negativen Folgen der seit über einem Jahr andauernden Corona-Krise zu überwinden. In ihrer jüngsten Sitzung (2. März) hat sie sich auf eine Vielzahl von Maßnahmen verständigt, mit denen Arbeitnehmende, Familien, Freiberufler und Unternehmen in ihrer Existenz abgesichert werden sollen. Heute (5. März) hat Landeshauptmann Arno Kompatscher gemeinsam mit allen Mitgliedern der Landesregierung das Paket der Corona-Hilfen im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.
Wirtschaftliche und soziale Schäden abfedern
Die Corona-Pandemie habe Menschen, Familien, Arbeit und Unternehmen eingeschränkt, betonte Landeshauptmann Kompatscher, und habe für viele massive Einkommensverluste mit sich gebracht. Es gehe nun darum, "Familien zu unterstützen, damit sie ihre Ausgaben auch weiterhin bestreiten können, und darum, dass Unternehmen ihren Verpflichtungen nachkommen können", erklärte der Landeshauptmann. "Deshalb hat die Landesregierung zusätzlich zu den staatlichen Hilfen und den bestehenden Maßnahmen des Landes ein Hilfspaket auf den Weg gebracht, das Maßnahmen für alle Bereiche beinhaltet." Einige dieser Maßnahmen sind ab sofort wirksam, für andere muss noch die notwendige rechtliche Voraussetzung im Landtag und in der Landesregierung geschaffen werden. Dieses 500 Millionen Euro umfassende Paket zur Abfederung wirtschaftlicher und sozialer Schäden der Corona-Krise folgt auf das erste umfangreiche Paket für den Neustart des vergangenen Jahres.
Sauerstoff fürs Wirtschaftsgefüge
Auf die großen Einschränkungen und Belastungen, welche die Corona-Pandemie mit sich gebracht habe, wies bei der heutigen Vorstellung auch der italienische LH-Stellvertreter Giuliano Vettorato hin. Er rief zum Zusammenhalt und zur Einhaltung der Regeln auf, um die Krise zu überwinden. Mit den nun auf den Weg gebrachten Maßnahmen wolle die Landesregierung dem sozialen und wirtschaftlichen Gefüge Kraft und Sauerstoff zuführen. Auf der ladinische LH-Stellvertreter Daniel Alfreider schlug in diese Kerbe, wobei er einen besonderen Blick auf die Lage in den ladinischen Tälern warf.
Maßnahmen um 500 Millionen Euro für alle Bereiche
Das nun vorliegende Paket beinhaltet Corona-Hilfen für Einzelpersonen und Familien im Ausmaß von 55 Millionen Euro, welche die bestehenden Sozialmaßnahmen ergänzen. Für Unternehmen gibt es Verlustbeiträge um 100 Millionen Euro und Fixkostenzuschüsse um 280 Millionen Euro. Zudem wird ein Reservefonds für weitere und zukünftige Maßnahmen mit 65 Millionen Euro gespeist. Darlehen aus dem Rotationsfonds werden im Ausmaß von 100 Millionen Euro gestundet. Mit weiteren 150 Millionen Euro schlägt zudem die Aussetzung aller Gemeindesteuern und Abgaben zu Buche.
Sonderleistungen auch für den Mittelstand
Für Landesrätin Waltraud Deeg sind die Maßnahmen, die mit den Corona-Hilfen eingeführt werden, wichtige Ergänzungen, mit denen der Kreis der Bezieherinnen und Bezieher der Covid-19-Sonderleistungen erweitert werde. Zudem sei es durch die Erhöhung des Maximalbetrages der Soforthilfe von 900 auf insgesamt 1700 Euro pro Monat gelungen, Familien besser finanziell zu unterstützen. "Südtirols kapillar aufgebautes soziales Netz hat sich im Pandemiejahr bewährt und viele Menschen aufgefangen. Mit den Änderungen werden die Sonderleistungen nun auch für den Mittelstand zugänglich", sagte Deeg. Mittel- und langfristig stehen Menschen in finanziellen Engpässen zudem die regulären Leistungen der Finanziellen Sozialhilfe zu, die über den Sozialsprengel beantragt werden können.
Existenzen sichern, Arbeitsplätze erhalten
"Zielsetzung der wirtschaftlichen Maßnahmen ist, die Existenz von Südtiroler Betrieben zu sichern und damit Arbeitsplätze zu erhalten", betont Landesrat Philipp Achammer, der bei der heutigen Pressekonferenz auch die neuen Maßnahmen für die Wirtschaft und die Betriebe erläuterte. "Wir wollen somit jenen Betrieben helfen, die am schwersten von der Corona-Krise betroffen sind und die Bewältigung der Krise aus eigener Kraft nicht schaffen können. Wir werden in den Kriterien der Betriebsbeihilfen aber auch vorsehen, dass Betriebe, die eine Fördersumme in Anspruch nehmen, sich verpflichten müssen, Arbeitsplätze aufrecht zu erhalten."
Umsatzrückgänge auszugleichen
Tourismuslandesrat Arnold Schuler führt die weitere existenzsichernde Maßnahme aus, welche die Bezuschussung der Fixkosten von Betrieben vorsieht. "Auch hier gilt der Grundsatz, dass es sich um eine Stützungsmaßnahme handelt und nicht um eine Maßnahme, um Umsatzrückgänge auszugleichen", erklärt Schuler. "Am meisten Antragsberechtigte wird es laut Schätzung im Bereich Tourismus geben, das zeigt nicht nur der Umsatzverlust der Hotellerie und Gastronomie im Ausmaß von mittlerweile 2,5 Milliarden Euro, sondern auch die behördlichen Schließungstage von über 120 Tagen."
Stundung von Gemeindesteuern und Gebühren
Abschließend gab Landeshauptmann Kompatscher Einblick in den KMU-Krisenfonds, der derzeit geschaffen wird, sowie das erneuerte Abkommen mit den lokalen Banken, das mit heute verschiedene zinsbegünstigte Kredite möglich macht, um Unternehmen Liquidität zu gewährleisten. Erneuert kommt von den Gemeinden auch das Angebot, Zahlungen von Steuern und Gebühren – wie die Gemeindeimmobiliensteuer und Versorgungsgebühren – bis zum 30. Juni beziehungsweise dem 15. Dezember 2021 zu stunden.
Wirtschaftliche und soziale Schäden abfedern
Die Corona-Pandemie habe Menschen, Familien, Arbeit und Unternehmen eingeschränkt, betonte Landeshauptmann Kompatscher, und habe für viele massive Einkommensverluste mit sich gebracht. Es gehe nun darum, "Familien zu unterstützen, damit sie ihre Ausgaben auch weiterhin bestreiten können, und darum, dass Unternehmen ihren Verpflichtungen nachkommen können", erklärte der Landeshauptmann. "Deshalb hat die Landesregierung zusätzlich zu den staatlichen Hilfen und den bestehenden Maßnahmen des Landes ein Hilfspaket auf den Weg gebracht, das Maßnahmen für alle Bereiche beinhaltet." Einige dieser Maßnahmen sind ab sofort wirksam, für andere muss noch die notwendige rechtliche Voraussetzung im Landtag und in der Landesregierung geschaffen werden. Dieses 500 Millionen Euro umfassende Paket zur Abfederung wirtschaftlicher und sozialer Schäden der Corona-Krise folgt auf das erste umfangreiche Paket für den Neustart des vergangenen Jahres.
Sauerstoff fürs Wirtschaftsgefüge
Auf die großen Einschränkungen und Belastungen, welche die Corona-Pandemie mit sich gebracht habe, wies bei der heutigen Vorstellung auch der italienische LH-Stellvertreter Giuliano Vettorato hin. Er rief zum Zusammenhalt und zur Einhaltung der Regeln auf, um die Krise zu überwinden. Mit den nun auf den Weg gebrachten Maßnahmen wolle die Landesregierung dem sozialen und wirtschaftlichen Gefüge Kraft und Sauerstoff zuführen. Auf der ladinische LH-Stellvertreter Daniel Alfreider schlug in diese Kerbe, wobei er einen besonderen Blick auf die Lage in den ladinischen Tälern warf.
Maßnahmen um 500 Millionen Euro für alle Bereiche
Das nun vorliegende Paket beinhaltet Corona-Hilfen für Einzelpersonen und Familien im Ausmaß von 55 Millionen Euro, welche die bestehenden Sozialmaßnahmen ergänzen. Für Unternehmen gibt es Verlustbeiträge um 100 Millionen Euro und Fixkostenzuschüsse um 280 Millionen Euro. Zudem wird ein Reservefonds für weitere und zukünftige Maßnahmen mit 65 Millionen Euro gespeist. Darlehen aus dem Rotationsfonds werden im Ausmaß von 100 Millionen Euro gestundet. Mit weiteren 150 Millionen Euro schlägt zudem die Aussetzung aller Gemeindesteuern und Abgaben zu Buche.
Sonderleistungen auch für den Mittelstand
Für Landesrätin Waltraud Deeg sind die Maßnahmen, die mit den Corona-Hilfen eingeführt werden, wichtige Ergänzungen, mit denen der Kreis der Bezieherinnen und Bezieher der Covid-19-Sonderleistungen erweitert werde. Zudem sei es durch die Erhöhung des Maximalbetrages der Soforthilfe von 900 auf insgesamt 1700 Euro pro Monat gelungen, Familien besser finanziell zu unterstützen. "Südtirols kapillar aufgebautes soziales Netz hat sich im Pandemiejahr bewährt und viele Menschen aufgefangen. Mit den Änderungen werden die Sonderleistungen nun auch für den Mittelstand zugänglich", sagte Deeg. Mittel- und langfristig stehen Menschen in finanziellen Engpässen zudem die regulären Leistungen der Finanziellen Sozialhilfe zu, die über den Sozialsprengel beantragt werden können.
Existenzen sichern, Arbeitsplätze erhalten
"Zielsetzung der wirtschaftlichen Maßnahmen ist, die Existenz von Südtiroler Betrieben zu sichern und damit Arbeitsplätze zu erhalten", betont Landesrat Philipp Achammer, der bei der heutigen Pressekonferenz auch die neuen Maßnahmen für die Wirtschaft und die Betriebe erläuterte. "Wir wollen somit jenen Betrieben helfen, die am schwersten von der Corona-Krise betroffen sind und die Bewältigung der Krise aus eigener Kraft nicht schaffen können. Wir werden in den Kriterien der Betriebsbeihilfen aber auch vorsehen, dass Betriebe, die eine Fördersumme in Anspruch nehmen, sich verpflichten müssen, Arbeitsplätze aufrecht zu erhalten."
Umsatzrückgänge auszugleichen
Tourismuslandesrat Arnold Schuler führt die weitere existenzsichernde Maßnahme aus, welche die Bezuschussung der Fixkosten von Betrieben vorsieht. "Auch hier gilt der Grundsatz, dass es sich um eine Stützungsmaßnahme handelt und nicht um eine Maßnahme, um Umsatzrückgänge auszugleichen", erklärt Schuler. "Am meisten Antragsberechtigte wird es laut Schätzung im Bereich Tourismus geben, das zeigt nicht nur der Umsatzverlust der Hotellerie und Gastronomie im Ausmaß von mittlerweile 2,5 Milliarden Euro, sondern auch die behördlichen Schließungstage von über 120 Tagen."
Stundung von Gemeindesteuern und Gebühren
Abschließend gab Landeshauptmann Kompatscher Einblick in den KMU-Krisenfonds, der derzeit geschaffen wird, sowie das erneuerte Abkommen mit den lokalen Banken, das mit heute verschiedene zinsbegünstigte Kredite möglich macht, um Unternehmen Liquidität zu gewährleisten. Erneuert kommt von den Gemeinden auch das Angebot, Zahlungen von Steuern und Gebühren – wie die Gemeindeimmobiliensteuer und Versorgungsgebühren – bis zum 30. Juni beziehungsweise dem 15. Dezember 2021 zu stunden.
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